Herzlich willkommen bei der FWG Bad Dürkheim

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Unser Vorstand: Uli Karst (Beisitzer), Frank Krick (Geschäftsführer), Michael Wolf (Beisitzer), Swantje Tempel-Thomßen (Beisitzerin), Arun Parti (Beisitzer), Jürgen Freunscht (Kassenwart), Angela Strobel (Vorsitzende), Jochen Schmitt (stellv. Vorsitzender), Frank Grieger (Schriftführer), Bernd Baumgärtel (Beisitzer)

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An unserer Mitgliederversammlung am 30. Oktober 2023 wurde ich als Vorsitzende wiedergewählt. Ich bedanke mich für das Vertrauen.
Unser neu gewählter Vorstand ist ein starkes Team und wir sind gut gerüstet, um in den Wahlkampf zu starten. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.
Angela Strobel

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Die FWG hat sich in den letzten fünf Jahren wunderbar entwickelt und es geschafft, ihr eigenes Profil weiter zu entwickeln: Durch unsere breit angelegte Mitgliederstruktur, die sich durch alle Bereiche der Bürgerschaft zieht, haben wir stets ein gutes Gefühl, was die Bad Dürkheimer:innen bewegt.

Viel Arbeit liegt hinter uns – und als (noch 🙂) kleine Fraktion im Stadtrat haben wir mit vielen Stunden Einsatz unserer gewählten Vertreter einiges bewegt: So haben wir dafür gesorgt, dass unsere Stadt bei den mittlerweile gesetzlich verankerten Wiederkehrenden Beiträgen ganz vorne dabei war. Und dadurch dieses gerechtere System zur Instandhaltung unserer Verkehrsinfrastruktur vergleichsweise früh in die Abläufe der Verwaltung implementiert hat und dadurch hat unsere Stadt auch auf Fördermittel des Landes zugreifen zu können.

Auch die sehr großen und wegweisende Entscheidungen in der Investitionspolitik unserer Stadt wie Verkauf des Geländes der Stadtgärtnerei und Ausschreibungen und Baubeginn zur Therme haben wir stets konstruktiv, aber auch immer kritisch begleitet. Unser Einspruch zur geplanten ausschließlichen Andienung der Therme durch den Kurpark hat dazu geführt, dass die Planungen nochmals in dieser Hinsicht überarbeitet wurden.

Beim Entscheidungsprozess zur Therme haben wir auch bemerkt, wie unterschiedlich die Wahrnehmung in der Bevölkerung zu den Auswirkungen des erfolgreichen Standbeines „Tourismus“ für Bad Dürkheim ist und wie wichtig eine Standortbestimmung, aber auch die Abstimmung zu gewünschten Entwicklungen in dieser Frage ist, um die künftige Investitionsentscheidungen auch im Stadtrat bestmöglich abwägen zu können. Auf unsere Initiative hin, hat die Koalition aus FWG, SPD und Bündnis90/Die Grünen daher die Erstellung der Tourismusstrategie 2030 auf den Weg gebracht, die uns in den nächsten Wochen wertvolle Erkenntnisse liefern wird, welchen Stellenwert wir dem Tourismus zukommen lassen sollen. Hierauf lassen sich anstehende wegweisende Entscheidungen auf einer deutlich gesicherteren Basis treffen, als dies zuvor möglich war-

Die Überarbeitung des Flächennutzungsplanes, also der Frage wo in Zukunft weitere Baugebiete und Gewerbeareale entstehen sollen, hat uns auch stark beschäftigt. Durch eine sehr intensive Auseinandersetzung mit diesem Thema innerhalb der Fraktion und dem engen Austausch mit der Bürgerschaft konnten wir ein starkes und geschlossenes Meinungsbild der Fraktion nach außen setzen und uns klar für eine Stärkung des Weinbaus und einen umsichtigeren Umgang mit unseren landwirtschaftlichen Nutz- und Ausgleichsflächen einsetzen . Somit wurde eine großflächige Bebauung im Süden des bestehenden Gewerbegebietes vorerst vermieden.

Als FWG versuchen wir stets zum Wohle der Gemeinde als Ganzes und vorausschauend zu entscheiden, von daher haben wir nach sorgfältiger Abwägung eine Erhebung von Parkgebühren auf dem Wurstmarktplatz auf den Weg gebracht. Wir finden Bad Dürkheim kann hier als eines der attraktivsten Ziele an der Weinstraße durchaus selbstbewusst agieren und auch ein Stück weit an die Refinanzierung der Investitionen der letzten Jahre denken – auch um der Stadt und damit auch die Bürger:innen angesichts einer schwieriger gewordenen Haushaltslage mehr finanzielle Freiräume zu verschaffen. Das dieser grundsätzlichen Entscheidung nun kluge Konzepte zur Realisierung und Umsetzung auch in Bezug auf Anwohnerparkplätze folgen müssen, erklärt sich von selbst und werden wir kritisch begleiten.

In der Fraktionsarbeit steht die nächste große Entscheidung nun wieder unmittelbar bevor; die Brunnenhalle wurde und wird nun intensiv diskutiert. Und für uns ist völlig klar, dass es keinen Automatismus geben darf, heißt das eine umfassende Neubewertung des Projektes unter den jetzigen wirtschaftlichen Gegebenheiten stattfinden muss. Natürlich sind die bisher investierten Beträge nicht gerade unerheblich und es wäre einerseits schmerzvoll die Ausschreibung nun nicht auf den Weg zu bringen. Gerade auch weil die räumliche Situation im Fachbereich Tourismus aufgrund der vielfältig gewachsenen Aufgaben als durchaus „sehr schwierig“ zu bewerten ist.

Andererseits haben wir mit der Therme ein Megaprojekt am Laufen, dessen finale Investitionssumme noch ungewiss ist und auch bei Einhaltung den derzeit veranschlagten Kosten ist noch nicht klar, wie der Umbau und die Renovierung der Brunnenhalle hier nachhaltig eingeflochten werden kann.

Wir haben in den vergangenen 4,5 Jahren sehr vertrauensvoll mit unseren Koalitionspartnern von SPD und Bündnis90/ Die Grünen zusammengearbeitet – und wie bei fruchtbaren politischen Diskussion üblich auch nicht immer ganz reibungsfrei. Dennoch am Ende immer mit einem Ergebnis, dass sich für Bad Dürkheim gut anfühlte – genauso wie wir es mit unserer auf lokale Problemlösungen fokussierten Gruppe der FWG Bad Dürkheim stets zum Ziel haben.

Genau dies wollen wir auch in der künftigen Legislaturperiode beibehalten: Vollkommen frei und unabhängig von politischen Grundsatzprogrammen, soll unser erstes Augenmerk immer unserer Heimatstadt und ihren Einwohner:innen gelten. Und mit einer bunten und vielfältigen Gruppe von politisch interessierten Bürger:innen Bad Dürkheim in den Gremien abzubilden.

Dabei müssen wir uns auch an die eigene Nase fassen: wir müssen noch näher an die Bürger ran kommen um die Wünsche und Stimmungen der Bad Dürkheimer zu erfassen ohne diese Informationen ausschließlich in – der stellenweise Blase der – sozialen Medien zu beziehen. Hier sind kluge Konzepte gefragt – von allen Fraktionen im Stadtrat. Und gleichzeitig müssen wir besser darin werden, die Diskussionen, Argumente und daraus folgenden Entscheidungen unserer politischen Gremien so zu kommunizieren, dass unsere Bürger:innen die Entscheidungen nachvollziehen können, auch wenn sie anderer Meinung sind.

Ob und in welcher politischen Konstellationen wir dies ab nächsten Sommer tun werden, wird noch spannend werden; die neue Bürgermeisterin, der wir an dieser Stelle nochmals herzlich zur Wahl gratulieren, wird zeigen müssen, wie gut sie sich in die Ängste und Wünsche unserer Einwohner:innen hineinversetzen kann. Christoph Glogger möchte ich jedoch hier und heute schon mal unseren herzlichen Dank aussprechen – er ist ein Bürgermeister der mit allen stets auf Augenhöhe und mit extremer Offenheit und tiefem Sachverstand agiert. Wir haben es sehr geschätzt, mit ihm zusammenzuarbeiten.

Als Freie Wähler sind wir grundsätzlich nach (fast) allen Seiten offen für eine konstruktive politische Arbeit zum Wohle unserer Stadt – ob mit oder ohne Koalition – ob in Verantwortung und in der Opposition. Wir bleiben uns immer treu und nur dem freien Mandat verbunden.

Ihr habt es gehört, es gibt noch viel zu tun, von daher freue ich mich, dass wir nun so frühzeitig unsere Liste an engagierten Freien Wähler:innen zusammenstellen – um uns dann auch im nächsten Sommer – in welcher Besetzung auch immer – weiter erfolgreich und unserer konstruktiven politischen Arbeit für Bad Dürkheim widmen zu können.

Vielen Dank,
Jochen Schmitt

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Hier ein Link zum Bericht “Freie Wähler rüsten sich für den Wahlkampf” der Rheinpfalz in der Bad Dürkheimer Ausgabe vom 1. November 2023
https://www.rheinpfalz.de/lokal/bad-duerkheim_artikel,-freie-w%C3%A4hler-r%C3%BCsten-sich-f%C3%BCr-den-wahlkampf-_arid,5572561.html