Bürgerinformation zum Thema "Wiederkehrende Beiträge" im Straßenbau

Referent: Peter Kiefer (FWG Kaiserslautern),
Beigeordneter der Stadt Kaiserslautern
am Mi. 18. April 2018 um 18.30 Uhr
Mehrgenerationenhaus
Kanalstraße 19, 67098 Bad Dürkheim

Werden Straßen im Stadtgebiet ausgebaut oder saniert, ist es gängige Praxis, die Anlieger nach Beendigung der Baumaßnahme zu Ausbaubeiträgen heranzuziehen. Dies ist mit vergleichsweise hohen einmaligen Abgaben der Anlieger verbunden und belastet die Betroffenen finanziell teilweise in erheblichem Maße.

Eine mögliche Lösung ist das System der „wiederkehrenden Beiträge“ bei dem jeder einzelne Bürger jährlich einen kleineren festen Beitrag in die Solidargemeinschaft der Stadt einbezahlt und die konkrete Ausbaumassnahme von Straßen in Folge für die jeweiligen Anwohner beitragsfrei sind. Dieses Abrechnungssystem wird in vielen Gemeinden von Rheinland-Pfalz bereits praktiziert.

Unser Referent, Herr Peter Kiefer ist Bad Dürkheimer Bürger, FWG Mitglied und seit 2007 Beigeordneter der Stadt Kaiserslautern. Dort ist er unter anderem Verantwortlich für das Dezernat IV - zu dem auch der Straßenbau gehört. Er wird an dem Abend über die Erfahrungen der Stadt Kaiserslautern bei der Einführung des Systems der „Wiederkehrenden Beiträge“ aus seiner Sicht in einem Vortrag berichten.

Im Anschluss dieses Informationsabends haben sie Gelegenheit, mit Herrn Peter Kiefer bei einem Glas Wein über das Thema zu diskutieren.Der FWG Stadtverband Bad Dürkheim lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu dieser Informationsveranstaltung recht herzlich ein.

Der Eintritt zu dieser Informationsveranstaltung ist selbstverständlich frei.
Veranstalter: FWG Stadtverband Bad Dürkheim, näher Info: Frank.Krick@fwg-duew.de

Hier können Sie den Flyer runterladen und ausdrucken

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