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FWG-Team

Das FWG-Team für Bad Dürkheim

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Liebe Dürkheimerinnen und Dürkheimer,

dank des Vertrauens, das uns ein guter Teil unserer Bürgerinnen und Bürgern bei den Kommunalwahlen des letzten Jahres entgegengebracht hat, dürfen wir weiter mit unserem großen Team von kommunalpolitisch interessierten und engagierten Menschen die Geschicke unserer Heimatstadt mitgestalten.
Gemeinsam mit dem Ortsverband der CDU Bad Dürkheim haben wir uns als Ziel gesetzt, für eine gute Zukunft unserer Heimatstadt in allen Bereichen die richtigen Weichen zu stellen.

Zusammen mit einem erfrischend „runderneuerten“ Stadtvorstand, in dem seit Juli letzten Jahres unsere FWG Vorsitzende Angela Strobel als ehrenamtliche Beigeordnete den verantwortungsvollen Bereich “Soziales” mit sehr viel Umsicht und persönlichem Engagement gestaltet. Die von ihr, zusammen mit der Verwaltungsspitze, mit viel Herzblut und Gefühl für Bad Dürkheim im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2025 erarbeiteten Prioritätenliste der Investitionen zeigt dabei erstmals schonungslos und gewissenhaft auf, was gehen kann und was nicht. Dass die nächsten Jahre auch für unsere Stadt nicht einfach werden, ist bereits länger vorgezeichnet. Die Kommunen in Rheinland-Pfalz und im ganzen Bund stehen vor großen Aufgaben, die ihnen durch die Übertragung von Zuständigkeiten und Aufgaben von oben übertragen wurden – leider allzu oft, ohne die finanziell nötige Ausstattung mitzuliefern!

Viele dieser erweiterten kommunalen Aufträge werden uns vor riesige Aufgaben stellen – und unseren Haushalt stark belasten. Zu nennen sind hier die weitere Ertüchtigung und der Ausbau unserer Schulen und Kitas zur Bereitstellung ausreichender Kapazitäten in unseren Kindertagesstätten & Horten. Ebenso müssen wir in die Unterhaltung unserer Infrastruktur investieren. Gewichtige Projekte, die man nicht länger hintenanstehen lassen kann, wie z.B.: Ausbau der Hauptstraße in Leistadt und die Erneuerung des Holzweges, viele Bürger im Rustengut wollen nun endlich ihr Gebiet aus einem Guss, die Hängepartie Spielbergweg muss endlich ins Rollen kommen. Auch die von oben verordneten Aufgaben und Regulierungen zur, aus Klimaschutzgründen notwendigen, Energiewende stellt unsere zu 100% im städtischen Eigentum befindlichen Stadtwerke vor große Aufgaben. Diese werden leider unvermeidbar Auswirkungen bis in unseren städtischen Haushalt haben.

Große weichenstellende Projekte in Bad Dürkheim sind mit Therme auf der Zielgeraden oder mit der Brunnenhalle in den Startlöchern, während die Salierhalle sich in einigen Jahren als potenzielles Problemkind zeigen könnte. Hier müssen alle (Vor-)Entscheidungen der Vergangenheit sorgfältig abgewogen werden und im Lichte der fast disruptiven Veränderungen seit Anfang 2020 auf ihre Realisierbarkeit betrachtet werden.

Aber auch viele kleine Dinge müssen für uns auf der Agenda stehen, und dürfen bei all den großen Projekten nicht vergessen werden: Schüler, Bürger und Gäste Bad Dürkheims stehen auf städtischen Parkplätzen zeitweise im Schlamm, hier müssen wir endlich nachhaltige Abhilfe schaffen. Nur ein Beispiel der vielen kleinen Dinge, die man auch im Blick behalten muss. Auch dafür stehen wir als Freie Wählergemeinschaft in Bad Dürkheim: auch die kleinen Dinge im Blick zu haben.

Zusammen mit unseren über 30 kommunalpolitisch aktiven Mitgliedern, einer munteren Truppe aus allen Bereichen unserer Bürgerschaft, haben wir hier ein Ohr am Puls unserer Stadt. Als Freie Wählergemeinschaft Bad Dürkheim (FWG) sind wir vollkommen eigenständig und frei in unseren Entscheidungen. Dies gilt auch in Bezug auf die landes- und bundesweit aktive Freien Wähler (FW) (ohne die Zusatzbezeichnung “Gemeinschaft” oder “Gruppe”), die sich als Dachverband aller lokalen Wählergemeinschaften versteht, und insbesondere die Interessen kommunalpolitischer Themen auf ihrer Agenda hat.

Als FWG Bad Dürkheim agieren wir hier im Meinungsbild und finanziell zu 100% eigenständig und losgelöst von der Agenda der FW Rheinland-Pfalz und FW im Bund. Das ist uns wichtig zu sagen: Auch wenn wir die Landes- und Bundes-FW als wichtigen politischen Arm der vielen bundesweit aktiven kommunalpolitischen Wählervereinigungen schätzen – unser Herz schlägt zuvorderst für Bad Dürkheim – als FWG Bad Dürkheim.

Hier sind wir zuhause, hier wollen wir helfen, hier wollen wir unsere Heimatstadt noch liebenswürdiger und lebenswerter gestalten. Mit vollem Einsatz und ohne Ideologie, für Bad Dürkheim. Das ist, was uns antreibt.

Für die Fraktion der Freien Wählergemeinschaft im Stadtrat Bad Dürkheim,
Jochen Schmitt
im Februar 2025

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🔸️🔶️🟠 D A N K E 🟠🔶️🔸️

Liebe Dürkheimerinnen und Dürkheimer,

vielen Dank für das uns entgegengebrachte Vertrauen und die Wertschätzung unserer politischen Arbeit. Mit 17,9% der Wählerstimmen, und damit einem noch besseren Ergebnis als vor 5 Jahren, gehen wir gestärkt in die neue Legislaturperiode. Der gewonnenen 6. Sitz im Stadtrat stärkt unsere Position, um uns für alle Menschen in Bad Dürkheim einzusetzen.

Wir wollen begonnene Projekte mit Expertise und Verstand zu einem guten Ende führen und neue Projekte für Bad Dürkheim angehen. Dabei wollen wir immer ein offenes Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger Bad Dürkheims haben. Sei es bei der Gestaltung des täglichen sozialen Miteinanders, der nachhaltigen Umsetzung der Ziele unserer Tourismusstrategie, bei moderner Mobilität, der zügigen Entwicklung unserer Kita- und Schullandschaft oder einem der vielen anderen Ziele, die wir verfolgen, wollen wir uns weiter mit Herzblut für euch einsetzen.

Ein leidenschaftlich geführter Wahlkampf, auch in den Ortsteilen Dürkheims, sorgt für starke Teams in den Ortsbeiräten und gibt uns ebenfalls Rückenwind. Frank Krick als stellvertretender Ortsvorsteher in Hardenburg und Axel Günther mit seiner beeindruckenden Leistadter Liste, freuen sich auch auf die kommenden Aufgaben in ihren Ämtern. Wir drücken Axel die Daumen, dass die Extrarunde über die Stichwahl, in das Amt des Ortsvorstehers für seinen Ortsteil führt.

VIELEN DANK liebes Bad Dürkheim für die nachhaltige Stärkung der Freien Wähler und damit der überparteilichen und unabhängigen Arbeit ausschließlich zum Wohl unserer Stadt.

Ihre Stadtratsfraktion der FWG Bad Dürkheim
Jochen Schmitt, Jürgen Freunscht, Uwe Krauß, Angela Strobel, Uli Karst, Frank Krick
im Juni 2024

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🔸️🔶️🟠 Am 09.06.2024 wählen wir den neuen Stadtrat für Bad Dürkheim. 🟠🔶️🔸️

Unsere Mitgliederstruktur ist breit aufgestellt. Das verschafft uns stets ein gutes Gespür dafür, was Bad Dürkheim und seine Bürger*innen bewegt.

Uns zeichnet aus, dass wir keine Mutterpartei auf Landes- oder Bundesebene haben, die uns von oben herab ein Grundsatzprogramm aufsetzt. Gerade deshalb liefern wir ausschließlich konstruktive und sachorientierte Politik. Ohne Parteibuch – aber stets mit gesundem Menschenverstand. Egal welche Farbe ein kommunalpolitisches Thema hat, für uns zählt nur Bad Dürkheim und wir fühlen uns ausschließlich dem freien Mandat verbunden.

🟠 FWG Liste 7 🟠 ❌❌❌ am Sonntag, 9. Juni 2024 wählen.

Bring 🍊Orange🍊 in die Wahlurne und erhalte damit
die politische Farbe 🍊 der Vielfalt für unser Dergem

Unsere Kandidaten stellen sich hier vor:

Unsere Flyer finden Sie auch im Downloadbereich.

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Hier ein Link zum Bericht “FWG im Wahl-Interview” der Rheinpfalz in der Bad Dürkheimer Ausgabe vom 20. Mai 2024

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An unserer Mitgliederversammlung am 30. Oktober 2023 wurde ich als Vorsitzende wiedergewählt. Ich bedanke mich für das Vertrauen.
Unser neu gewählter Vorstand ist ein starkes Team und wir sind gut gerüstet, um in den Wahlkampf zu starten. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit.
Angela Strobel
Vorsitzende FWG Bad Dürkheim

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Die FWG hat sich in den letzten fünf Jahren wunderbar entwickelt und es geschafft, ihr eigenes Profil weiter zu entwickeln: Durch unsere breit angelegte Mitgliederstruktur, die sich durch alle Bereiche der Bürgerschaft zieht, haben wir stets ein gutes Gefühl, was die Bad Dürkheimer:innen bewegt.

Viel Arbeit liegt hinter uns – und als (noch 🙂) kleine Fraktion im Stadtrat haben wir mit vielen Stunden Einsatz unserer gewählten Vertreter einiges bewegt: So haben wir dafür gesorgt, dass unsere Stadt bei den mittlerweile gesetzlich verankerten Wiederkehrenden Beiträgen ganz vorne dabei war. Und dadurch dieses gerechtere System zur Instandhaltung unserer Verkehrsinfrastruktur vergleichsweise früh in die Abläufe der Verwaltung implementiert hat und dadurch hat unsere Stadt auch auf Fördermittel des Landes zugreifen zu können.

Auch die sehr großen und wegweisende Entscheidungen in der Investitionspolitik unserer Stadt wie Verkauf des Geländes der Stadtgärtnerei und Ausschreibungen und Baubeginn zur Therme haben wir stets konstruktiv, aber auch immer kritisch begleitet. Unser Einspruch zur geplanten ausschließlichen Andienung der Therme durch den Kurpark hat dazu geführt, dass die Planungen nochmals in dieser Hinsicht überarbeitet wurden.

Beim Entscheidungsprozess zur Therme haben wir auch bemerkt, wie unterschiedlich die Wahrnehmung in der Bevölkerung zu den Auswirkungen des erfolgreichen Standbeines „Tourismus“ für Bad Dürkheim ist und wie wichtig eine Standortbestimmung, aber auch die Abstimmung zu gewünschten Entwicklungen in dieser Frage ist, um die künftige Investitionsentscheidungen auch im Stadtrat bestmöglich abwägen zu können. Auf unsere Initiative hin, hat die Koalition aus FWG, SPD und Bündnis90/Die Grünen daher die Erstellung der Tourismusstrategie 2030 auf den Weg gebracht, die uns in den nächsten Wochen wertvolle Erkenntnisse liefern wird, welchen Stellenwert wir dem Tourismus zukommen lassen sollen. Hierauf lassen sich anstehende wegweisende Entscheidungen auf einer deutlich gesicherteren Basis treffen, als dies zuvor möglich war-

Die Überarbeitung des Flächennutzungsplanes, also der Frage wo in Zukunft weitere Baugebiete und Gewerbeareale entstehen sollen, hat uns auch stark beschäftigt. Durch eine sehr intensive Auseinandersetzung mit diesem Thema innerhalb der Fraktion und dem engen Austausch mit der Bürgerschaft konnten wir ein starkes und geschlossenes Meinungsbild der Fraktion nach außen setzen und uns klar für eine Stärkung des Weinbaus und einen umsichtigeren Umgang mit unseren landwirtschaftlichen Nutz- und Ausgleichsflächen einsetzen . Somit wurde eine großflächige Bebauung im Süden des bestehenden Gewerbegebietes vorerst vermieden.

Als FWG versuchen wir stets zum Wohle der Gemeinde als Ganzes und vorausschauend zu entscheiden, von daher haben wir nach sorgfältiger Abwägung eine Erhebung von Parkgebühren auf dem Wurstmarktplatz auf den Weg gebracht. Wir finden Bad Dürkheim kann hier als eines der attraktivsten Ziele an der Weinstraße durchaus selbstbewusst agieren und auch ein Stück weit an die Refinanzierung der Investitionen der letzten Jahre denken – auch um der Stadt und damit auch die Bürger:innen angesichts einer schwieriger gewordenen Haushaltslage mehr finanzielle Freiräume zu verschaffen. Das dieser grundsätzlichen Entscheidung nun kluge Konzepte zur Realisierung und Umsetzung auch in Bezug auf Anwohnerparkplätze folgen müssen, erklärt sich von selbst und werden wir kritisch begleiten.

In der Fraktionsarbeit steht die nächste große Entscheidung nun wieder unmittelbar bevor; die Brunnenhalle wurde und wird nun intensiv diskutiert. Und für uns ist völlig klar, dass es keinen Automatismus geben darf, heißt das eine umfassende Neubewertung des Projektes unter den jetzigen wirtschaftlichen Gegebenheiten stattfinden muss. Natürlich sind die bisher investierten Beträge nicht gerade unerheblich und es wäre einerseits schmerzvoll die Ausschreibung nun nicht auf den Weg zu bringen. Gerade auch weil die räumliche Situation im Fachbereich Tourismus aufgrund der vielfältig gewachsenen Aufgaben als durchaus „sehr schwierig“ zu bewerten ist.

Andererseits haben wir mit der Therme ein Megaprojekt am Laufen, dessen finale Investitionssumme noch ungewiss ist und auch bei Einhaltung den derzeit veranschlagten Kosten ist noch nicht klar, wie der Umbau und die Renovierung der Brunnenhalle hier nachhaltig eingeflochten werden kann.

Wir haben in den vergangenen 4,5 Jahren sehr vertrauensvoll mit unseren Koalitionspartnern von SPD und Bündnis90/ Die Grünen zusammengearbeitet – und wie bei fruchtbaren politischen Diskussion üblich auch nicht immer ganz reibungsfrei. Dennoch am Ende immer mit einem Ergebnis, dass sich für Bad Dürkheim gut anfühlte – genauso wie wir es mit unserer auf lokale Problemlösungen fokussierten Gruppe der FWG Bad Dürkheim stets zum Ziel haben.

Genau dies wollen wir auch in der künftigen Legislaturperiode beibehalten: Vollkommen frei und unabhängig von politischen Grundsatzprogrammen, soll unser erstes Augenmerk immer unserer Heimatstadt und ihren Einwohner:innen gelten. Und mit einer bunten und vielfältigen Gruppe von politisch interessierten Bürger:innen Bad Dürkheim in den Gremien abzubilden.

Dabei müssen wir uns auch an die eigene Nase fassen: wir müssen noch näher an die Bürger ran kommen um die Wünsche und Stimmungen der Bad Dürkheimer zu erfassen ohne diese Informationen ausschließlich in – der stellenweise Blase der – sozialen Medien zu beziehen. Hier sind kluge Konzepte gefragt – von allen Fraktionen im Stadtrat. Und gleichzeitig müssen wir besser darin werden, die Diskussionen, Argumente und daraus folgenden Entscheidungen unserer politischen Gremien so zu kommunizieren, dass unsere Bürger:innen die Entscheidungen nachvollziehen können, auch wenn sie anderer Meinung sind.

Ob und in welcher politischen Konstellationen wir dies ab nächsten Sommer tun werden, wird noch spannend werden; die neue Bürgermeisterin, der wir an dieser Stelle nochmals herzlich zur Wahl gratulieren, wird zeigen müssen, wie gut sie sich in die Ängste und Wünsche unserer Einwohner:innen hineinversetzen kann. Christoph Glogger möchte ich jedoch hier und heute schon mal unseren herzlichen Dank aussprechen – er ist ein Bürgermeister der mit allen stets auf Augenhöhe und mit extremer Offenheit und tiefem Sachverstand agiert. Wir haben es sehr geschätzt, mit ihm zusammenzuarbeiten.

Als Freie Wähler sind wir grundsätzlich nach (fast) allen Seiten offen für eine konstruktive politische Arbeit zum Wohle unserer Stadt – ob mit oder ohne Koalition – ob in Verantwortung und in der Opposition. Wir bleiben uns immer treu und nur dem freien Mandat verbunden.

Jochen Schmitt
Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion

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Hier ein Link zum Bericht “Freie Wähler rüsten sich für den Wahlkampf” der Rheinpfalz in der Bad Dürkheimer Ausgabe vom 1. November 2023

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Unser Vorstand (vlnr): Bernd Baumgärtel (Beisitzer), Jochen Schmitt (stellv. Vorsitzender), Arun Parti (Beisitzer), Uli Karst (Beisitzer), Swantje Tempel-Thomßen (Beisitzerin), Michael Wolf (Beisitzer), Angela Strobel (Vorsitzende), Jürgen Freunscht (Kassenwart), Frank Krick (Geschäftsführer) – [Frank Grieger (Schriftführer) war verhindert]

WG-Vorstand